Manchmal kann man sich wirklich nur noch wundern über die sog. "Experten". Und dann wundert man sich wiederum gar nicht mehr über den Zustand der Ökonomien in den meisten Ländern dieser Welt.
Die OECD hat eine Wachstumsprognose für Deutschland abgegeben, verbunden mit Anregungen, wie man das quasi nicht vorhandene Wachstum in Deutschland wieder ankurbeln könne.
Laut dieser letzten Wachstumsprognose ist Deutschlands Wirtschaft das Schlusslicht unter den Industrienationen mit einem prognostizierten Wachstum für 2024 von gerade mal 0,2 Prozent.
Die Prognose der "Experten" ging übrigens seit November von damals 0,6 Prozent Wachstum über 0,3 Prozent im Februar auf jetzt 0,2 Prozent zurück. Soviel zum Wert von Prognosen der Experten. Warten wir mal ab, was am Ende tatsächlich dabei rauskommt.
Aber zum Glück kennen die Experten der OECD die Gründe und auch den Ausweg.
Zum einen, soweit richtig, ist Deutschland noch ein Land mit einer wesentlichen energieintensiven Industrieproduktion. Da machen sich natürlich die hohen Energiepreise negativer bemerkbar als in Ländern, in denen der Anteil der energieintensiven Industrie geringer ist.
Dann kommt aber schon als Grund für den quasi Stillstand die Fiskalpolitik, genauer die Schuldenbremse, also die Sparpolitik der aktuellen Regierung und das verfassungsrechtliche Verbot von beliebigen Sondervermögen. Also diese schwarze Kasse der Politik, wo man Schulden nicht mehr als Schulden bezeichnen muss.
Der Staat soll also wieder mehr Schulden machen und damit Geld ausgeben, das er nicht hat. Man kann ja an die Keynesianische Theorie glauben, daß es sinnvoll wäre, daß der Staat in Krisenzeiten Schulden aufnimmt, mit sog. "Konjunkturprogrammen" die Wirtschaft ankurbelt und dann später, in besseren Zeiten, diese Schulden wieder zurückzahlt.
Nur: den zweiten Teil dieser Theorie haben die Fiskalpolitiker in so ziemlich allen Ländern der Erde immer irgendwie vergessen. Anders ist der katastrophale Anstieg der Staatsverschuldungen nicht zu erklären.
Deutschland hat es ja nicht mal in den guten Jahren, wo der Finanzminister noch Geld bekommen hat, wenn er Schulden gemacht hat, geschafft, die Schulden spürbar zu senken.
Und immer neue Schulden laufen ja auch der Theorie von Keynes entgegen. Die Theorie geht ja so: in schlechten Zeiten Schulden machen, Wirtschaft stimulieren und danach von den gestiegenen Steuereinnahmen die Schulden tilgen. Und natürlich die Zinsen! Nur hat die Sache einen Haken: es werden eben nicht nur die Schulden mehr, sondern eben auch die Zinsen! Und höhere Zinsen begrenzen eben den Spielraum des Staates, die Schulden zu tilgen oder selbst finanziell handlungsfähig zu sein, also Geld für Investitionen zu haben. Im Jahr 2023 waren es etwa 40 Mrd. Euro, knapp 10% des Bundeshaushaltes.
Dazu kommen die Auswirkungen von Bilanzierungstricks vergangener Jahre, für die jedes normale Unternehmen wegen Bilanzbetrug verklagt worden wäre. Schön erklärt in diesem Artikel hier.
Grundsätzlich empfiehlt also die OECD, die Staatsausgaben zu erhöhen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dies kann im Wesentlichen durch Investitionen in die Infrastruktur geschehen, wovon im Wesentlichen die Bauwirtschaft profitiert und der Rest der Wirtschaft eher weniger. Die gesamte restliche Wirtschaft durch Entlastungen zu stimulieren, scheint da irgendwie keine Lösung zu sein. Im Gegenteil, die OECD befürwortet sogar die Abschaffung sog. "Steuervergünstigungen", was eine Kostenerhöhung für die gesamte Wirtschaft bedeutet! Klingt nicht nach einem guten Plan, um Wachstum zu generieren, zumal staatliche Investitionen ja immer nur einen kurzfristigen Effekt haben. Die Bauwirtschaft boomt ein, zwei Jahre und dann ist es wieder vorbei.
Ein bisschen Bürokratieabbau empfiehlt die OECD natürlich auch, aber das ist ja eh ein Dauerprojekt aller Regierungen der vergangenen Jahre. Das Ergebnis der vergangenen Jahre lässt da nicht viel Raum für Zuversicht.
Im Rahmen der kleinen Recherche für diesen Beitrag bin ich übrigens noch auf etwas Schönes gestoßen, nämlich wie ernst man die Aussagen sogenannter "Experten" nehmen kann, in diesem Falle eine Ökonomin der Boeckler-Stiftung, die noch im März 2021 folgenden Satz zustande brachte:
"Solange die Zinsen relativ niedrig bleiben – und im Moment deutet nichts darauf hin, dass sie in den nächsten 10 bis 20 Jahren massiv ansteigen werden –, "
Wie gesagt, März 2021!
Bei solchen Experten muss man sich wirklich nicht mehr wundern.
Zum Schluss noch eine interessante Grafik, die eher Schlimmes für die Zukunft erahnen lässt. Man schaue sich mal die Zinskurve Deutschlands seit 1850 an und finde heraus, was auf starke Anstiege der Staatsverschuldung immer folgte:
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