Donnerstag, 26. Juli 2018

Überraschung. Oder auch nicht.




Die Süddeutsche Zeitung zeigt sich heute überrascht, dass sich die EU und Donald Trump im Handelsstreit angenähert haben. Wahrscheinlich sind sie alle überrascht, die deutschen Mainstreammedien, die Politiker und viele, die Trump einfach nur für einen Deppen halten. Der einzige, der nicht überrascht sein dürfte, ist Trump selbst.

Plötzlich redet man über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter, Erleichterungen beim Handel von Soja, Flüssiggas, Chemie-, Pharma- und Medizinprodukten und sogar über eine Reform der Welthandelsorganisation.

Was ist passiert?

Nun, Trump hat schlicht die Daumenschrauben angezogen und Druck ausgeübt. Der Handel zwischen der EU und Amerika, genauso wie zwischen Amerika und China und zwischen Amerika und Mexiko/Kanada war in den letzten Jahrzehnten alles andere als fair. Dies führte zum Ausbluten der amerikanischen Industrie und hatte wenig von gleichen Bedingungen für alle. Globalisten wie Obama oder Bush oder Clinton war das egal.Trump ist es nicht egal. America first ist keine hohle Phrase, wie man sie sonst ohne Ende von Politikern hört. Trump ist eben im Innersten kein Politiker, sondern Geschäftsmann.

Und er weiß genau, wie das Geschäft läuft. Er weiß, dass die EU sehr viel zu verlieren hat, wahrscheinlich mehr als die USA, wenn es zu einer weiteren Konfrontation im Handel kommt. Und er weiß, dass die Lobbyisten der großen europäischen Wirtschaftsunternehmen und -verbände in Brüssel Druck machen würden. Möglicherweise haben sie es schon getan.

Und Trump musste diesen Druck ausüben, um die EU an den Verhandlungstisch zu bekommen. Und kurz vor Junckers Ankunft in den USA bot er dann die völlige Abschaffung von Zöllen an. Mal sehen, was daraus wird. 

Jahrzehntelang haben Politiker im Hinterstübchen die Regeln des Welthandels geschaffen und Transparenz war nicht vorhanden. Fairness schon mal gar nicht. Jedenfalls nicht aus Sicht der USA. Und Trump fühlt sich in erster Linie seinem Land und seinen Wählern verbunden, nicht einer übergeordneten politischen Idee der politischen Eliten in den USA und Europa. Wenn es eine übergeordnete Idee gibt, die ihn bewegt, dann die, dass freier und fairer Handel für alle Seiten von Vorteil ist.

All die Erhöhungen der Zölle auf EU-Produkte waren ganz offensichtlich nur ein Druckmittel, um die eingefahrenen Strukturen der bisherigen politischen Elite aufzubrechen.

So hat er es mit Kanada und Mexiko getan, als er das NAFTA-Abkommen kündigte, welches zur Zeit neu verhandelt wird und so hat er es mit China gemacht. Denn auch China verliert mehr, wenn die USA auf Konfrontation gehen.

Und jetzt? Juncker sprach von einer neuen Phase der Beziehungen zwischen der EU und den USA und lobte Trump für ein sehr produktives Treffen. "Danke Donald", sagte er.

Das mögen zum Teil politische, rhetorische Floskeln sein, aber die Ergebnisse sprechen nun mal auch ihre eigene Sprache. 

Vielen, die noch nicht völlig verblendet vom Medien-Mainstream sind, sollte nun langsam auffallen, dass Trump keineswegs der Depp ist, zu dem ihn die Medien machen, seit er sich um das Präsidentenamt beworben hat.

Er hat gegen alle Widerstände gewonnen: gegen die republikanischen Kandidaten, gegen Hillary Clinton, die das gesamte Medien-Establishment Amerikas hinter sich hatte, gegen Hollywood, gegen alle westlichen Politiker. Und er hat bisher geliefert. Mit Nordkorea ist er weiter als je ein Präsident vor ihm, mit Putin strebt er Frieden zwischen den beiden Großmächten an, er hat zusammen mit Putin den IS besiegt und Syrien fast befriedet, er hat Bewegung in internationale Handelsbeziehungen gebracht und nicht zu vergessen: er hat europäische und vor allem deutsche Politiker dazu gebracht, über ihren Sinn nachzudenken und sich nicht blind in die Abhängigkeit Amerikas zu begeben. 

Ich denke, dass die meisten europäischen Politiker damit überfordert sind. Die deutschen insbesondere. Und ihre Tage sind gezählt. Und das ist gut so.

Es wird spannend sein, zu sehen, wie sich diese Gespräche weiter entwickeln und ob es am Ende gar eine Welt mit weniger Zöllen und Handelsschranken gibt. Und freier, gleichberechtigter Handel ist noch immer das beste Mittel für Frieden zwischen den Staaten und Menschen.

Man kann Trumps Worte nach dem Treffen mit Putin in Helsinki nicht hoch genug einschätzen:

"Ich würde lieber ein politisches Risiko im Streben nach Frieden eingehen, als im Streben der Politik den Frieden zu riskieren.“

Es bleibt interessant.

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