Stellen Sie sich vor, eine Regierung würde eine Geschwindigkeitsbegrenzung an einem Ort einführen, weil dort die Unfallzahlen über 100 liegen. Und wenn die Unfallzahlen unter 100 sinken, gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht mehr.
Nun sinken die Unfallzahlen auf unter 100, sagen wir auf 70 (also weit unter dem "Ziel") und nun müsste die Geschwindigkeitsbegrenzung eigentlich wieder aufgehoben werden.
Aber weil die Regierung die Geschwindigkeitsbegrenzung gern beibehalten würde, behauptet sie einfach, daß die Zahl der Unfälle immer noch über 100 liegt.
Nach genau diesem Prinzip der Lüge befindet sich Deutschland weiterhin in einer "epidemischen Lage nationaler Tragweite".
Nicht etwa, weil wir uns in diesem Land tatsächlich in einer gefährlichen epidemiologischen Situation befinden, sondern weil die Regierungskoalition es so beschlossen hat. Einfach so.
Warum hat sie das? Weil all die schönen diktatorischen Maßnahmen, mit denen die Regierung die Bürger belästigt, am 30. Juni unwirksam gewesen wären, weil sie eben an jene "epidemiologische Lage nationaler Tragweite" gebunden waren. Und die Feststellung dieser Lage war bis 30. Juni befristet.
Also die Regierung behauptet eine Lage, die nicht existiert, um Regelungen aufrecht zu erhalten, die von der Existenz dieser Lage abhängig sind.
Der Normalfall wäre, daß die "epidemische Lage nationaler Tragweite" für beendet erklärt wird, wenn sie nicht mehr vorliegt und daß damit auch alle Maßnahmen entfallen. Eben weil die "epidemische Lage nationaler Tragweite" nicht mehr existiert.
Aber nein! Nicht mit der deutschen Regierung! Denn die Durchsetzung und regelmäßige Anpassung, sei es Lockerung oder Verschärfung, der Maßnahmen, scheint der Regierung ein so erhebendes Gefühl der Macht zu geben, daß sie darauf nicht verzichten will.
Das beste Deutschland, in dem wir je gelebt haben!
Oder so ähnlich...
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